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Was kann eine Marke sein ?
Wortmarken können folgendes schützen:
• Der Namen eines Unternehmens können als Marke geschützt werden, sofern sie fantasievoll, willkürlich oder suggestiv ist
• Frei erfundene Zeichen- frei erfundene, fantasievolle Zeichen sind in der Regel Marken ohne eine lexikalische Bedeutung
• Willkürliche Zeichen- willkürliche Zeichen haben keinen Bezug zu den Waren oder Dienstleistungen, mit denen sie in Zusammenhang stehen. So beispielsweise DIESEL für Kleidung oder APPEL für Computer
• Suggestive Zeichen – suggestive Zeichen stellen eine indirekte Verbindung zu den Waren oder Dienstleistungen dar, für welche die Marke geschützt und benutzt werden sollen
Auch ein Logo kann als Marke eingetragen werden („Bildmarke“ oder „Word- und Bildmarke). Bitte beachten Sie jedoch, dass Ihr Schutz sodann auf die konkrete grafische Darstellung, und die gegebenenfalls verwendeten Farben beschränkt ist.
Sie könnten zudem mehr Schwierigkeiten bei der Durchsetzung Ihrer Markenrechte haben, als bei einer Wortmarke. Wir empfehlen Ihnen daher, ihr Logo in schwarz-weiß anzumelden, ohne die Verwendung bestimmter Farben.
Bitte verwenden Sie hierzu ausschließlich jpg Dateien.
Bildmarken können jedoch dann verwendet werden, wenn die Wortmarke keine Unterscheidungskraft besitzt (siehe unten unter Punkt 6).
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?