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Was sind “Entscheidungen” ?
Während des Anmeldeverfahrens einer Internationalen Marke, erlassen die Staaten oder Organisationen „Entscheidungen“, d.h. vorläufige Schutzverweigerungen, wenn von Amtswegen festgestellte Eintragungshindernisse vorliegen, oder wenn ein Widerspruch in dem betroffenen Land gegen Ihre Markeneintragung erhoben wurde. Das Markenamt kann sodann (je nach nationaler Gesetzgebung) das Recht haben, die Eintragung Ihrer Marke für das Gebiet dieses Markenamtes zu verweigern.
Die Verfahren, welche sich an amtliche Entscheidungen (Beantwortung, Beschwerde oder Widerspruchserwiderung) anschließen, werden dem Internationalen Markenamt mitgeteilt, sobald das jeweilige Verfahren vor dem nationalen Amt beendet ist, ebenso wie die endgültige Entscheidung hinsichtlich der vollumfänglichen oder teilweisen Bestätigung der vorläufigen Schutzverweigerung oder der Bestätigung der Eintragungsfähigkeit der Marke. Diese Mitteilung wird ebenfalls in der Liste der „Entscheidungen“ angezeigt.
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?