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Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
Ein Prioritätsrecht oder eine Prioritätsfrist ist der Zeitraum von sechs Monaten nach der ersten Anmeldung einer Marke.
Das Prioritätsrecht steht dem Markeninhaber oder seinem Rechtsnachfolger zu und berechtigt ihn, dieselbe Marke für dieselben Waren und/oder Dienstleistungen in anderen Markenregistern anzumelden, und dabei das Datum der ersten Anmeldung zu beanspruchen. Ihre Markenrechte werden somit auf das Datum der ersten Anmeldung zurückgerechnet: sollten Dritte eine identische oder ähnliche Marke während dieser Zeitspanne in demselben Register bzw. Gebiet angemeldet haben, gelten diese Rechte als jüngere Rechte im Vergleich zu Ihren Markenrechten, auch wenn die tatsächlich Anmeldung Ihrer Marke in diesem Register später erfolgt als die Markenanmeldung der Dritten.
Wenn Sie eine solche nachträgliche Markenanmeldung vornehmen, müssen Sie “die Priorität der ersten Anmeldung beanspruchen”, um von dem Prioritätsrecht zu profitieren.
Die Prioritätsfrist, d.h. der Zeitraum, währenddessen Sie das Datum der ersten Anmeldung Ihrer Marke für weitere identische Anmeldungen beanspruchen können, beträgt sechs (6) Monate. Nach dieser Frist können sie daher das Datum der ersten Anmeldung Ihrer Marke nicht mehr in Anspruch nehmen, und das tatsächliche Datum der späteren Anmeldung zählt als Tag, an dem der Schutz vor dem entsprechenden Register beginnt.
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?