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Wie soll die Marke benutzt werden ?
Die Eintragung einer Marke ist lediglich der erste Schritt zum Schutz Ihrer ausschließlichen Markenrechte.
Eine Marke muss darüber hinaus auch benutzt werden. Weitverbreiter Missbrauch Ihrer Marke kann dazu führen, dass die Marke zu einem Gattungsbegriff wird oder dass ihre Unterscheidungskraft verblasst. Ein Gattungsbegriff ist die übliche Bezeichnung eines Produkts oder einer Dienstleistung. Wenn eine Marke zu einem Gattungsbegriff wird, kann sie von jedermann genutzt werden.
So sind beispielsweise im deutschen Sprachgebrauch die folgenden Marken zu Gattungsbegriffen geworden: „tesa“ für Klebestreifen, „Tempo“ für Taschentücher.
Im englischen Sprachgebrauch beispielsweise steht die Marke „escalator“ für bewegliche Treppen und in der französischen Sprache wird die Marke „Bic“ für Kugelschreiber benutzt.
Nichtsdestotrotz waren diese Begriffe alle einmal Marken, die die Waren eines bestimmten Unternehmens bezeichneten.
Der weitverbreitete Missbrauch dieser Marken als allgemeine Bezeichnung für die jeweiligen Waren machten die Marken zu Gattungsbegriffen und somit für jedermann zugänglich.
• Marken sollten als Adjektive, nicht als Nomen oder Verben genutzt werden:
o "Kleenex Tücher" NOT "ein Kleenex"
o "Apple Computer" NOT "ein Apple"
• Die Benutzung der Marke sollte einheitlich erfolgen. Die Schreibweise sollte nicht geändert werden oder Bindestriche oder ähnliches hinzugefügt werden.
• Wenn eine Marke in einem Text verwendet wird, sollte sie durch Unterschreichen, Fettdruck, Schrägdruck oder ähnliches besonders hervorgehoben werden.
• Verwendungshinweise:
o "EURIMARK ist eine Dienstleistung des Office Ernest T. Freylinger SA.”
o "VW ist eine eingetragene Marke der Volkswagen AG."
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?