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Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
Die Zusätze einer Marke TM („Trade Mark“), SM („Service Mark“) und ® („Registered Mark“) sind vornehmlich in den USA zum Markenschutz vorausgesetzt, werden jedoch innerhalb der Europäischen Gemeinschaft nicht verlangt; d.h. es gibt keine gesetzliche Grundlage, die zur Verwendung dieser Zeichen verpflichtet. Der Markeninhaber kann daher frei wählen, ob er einen der Zusätze an seine Marke anfügt.
Nach dem amerikanischen Markenrecht muss jeder, der sich auf Markenrecht beruft, die Marke auch noch vor der Eintragung mit den Zeichen TM oder SM benutzen. Das Zeichen ® darf hingegen erst nach der Eintragung der Marke verwendet werden.
Wenn Sie Ihrer Marke einen Zusatz anhängen möchten, empfehlen wir Ihnen, vor der Eintragung Ihrer Marke entweder das Zeichen TM oder SM zu benutzen.
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?