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Was ist ein Widerspruch ?
Jeder, der davon ausgeht, dass sie/er durch die Eintragung einer Marke im jeweiligen Markenregister einen Schaden erleiden kann, ist berechtigt, innerhalb der entsprechenden Widerspruchsfrist (welche in den nationalen Gesetzgebungen unterschiedlich lang ist), Widerspruch einzulegen. Die Widerspruchsfrist beginnt nach der Veröffentlichung der Marke im Markenregister.
Der Widerspruch kann auf eine Markenanmeldung oder ein älteres eingetragenes Markenrecht gestützt werden.
Wenn Sie eine nationale Marke (bzw. Beneluxmarke) anmelden, können ältere nationale Marken aus diesem Land (bzw. eine Beneluxmarke) als Grundlage des Widerspruchs verwendet werden.
Ältere Markenrechte, die Grundlage gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke sind, können nationale Marken aus einem der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sein, und internationale Marke die die Europäische Gemeinschaft bzw. zumindest einen der Mitgliedstaaten benennen, oder Marken des Beneluxmarkenamtes.
Vor einigen Markenämtern, wie insbesondere dem Gemeinschaftsamarkenregister ist es auch möglich, bekannte Marken als Widerspruchsgrundlage zu benennen, welche nach Artikel 6bis der Pariser Verbandübereinkunft geschützt sind.
Widerspruch kann auch bei einer notorisch bekannten Marke eingelegt werden, die nach Artikel 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft geschützt ist. Schließlich kann sich ein Widerspruch auch auf ältere Rechte in der EU berufen, die nicht lediglich örtliche Bedeutung haben, wenn und soweit das Recht des jeweiligen Staates dem Inhaber erlaubt, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen.
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?